Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 22.01.2016 - I-17 U 112/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung eines Kaufvertrages über Pflastersteine hinsichtlich der Ausführung mit oder ohne Fase
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung eines Kaufvertrages über Pflastersteine hinsichtlich der Ausführung mit oder ohne Fase
- rechtsportal.de
BGB § 433 Abs. 1 ; BGB § 133 ; BGB § 157
Auslegung eines Kaufvertrages über Pflastersteine hinsichtlich der Ausführung mit oder ohne Fase - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Übereinstimmende Falschbezeichnung: Was ist Gegenstand des Baustoffliefervertrags?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Übereinstimmende Falschbezeichnung: Was ist Gegenstand des Baustoffliefervertrags? (IBR 2016, 184)
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 24.06.2015 - 11 O 79/14
- OLG Düsseldorf, 22.01.2016 - I-17 U 112/15
Papierfundstellen
- BauR 2016, 889
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.11.2003 - V ZB 43/03
Umfang der Interventionswirkung des Urteils im Vorprozess; Bindung an sog. …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2016 - 17 U 112/15
Diese Wirkung kommt zwar nicht nur dem Entscheidungsausspruch, sondern auch den tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen zu, auf denen das Urteil im Vorprozess beruht (BGH, MDR 2004, 464 ff., Tz. 11). - OLG Düsseldorf, 03.12.2003 - Verg 37/03
Wirksamkeit eins Zuschlages im Wege der de-facto-Vergabe
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2016 - 17 U 112/15
Schließlich löst eine Verletzung von § 97 GWB jedenfalls nicht die Nichtigkeit von Verträgen nach § 134 BGB aus (OLG Düsseldorf, NJW 2004, 1331 ff., Tz. 25/26), so dass der Kaufvertrag der Parteien von einer etwaigen Verletzung von Vergaberecht unberührt bleibt.
Rechtsprechung
LSG Bayern, 11.06.2015 - L 17 U 112/15 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Bayreuth - S 12 U 170/14
- LSG Bayern, 11.06.2015 - L 17 U 112/15
- BSG, 10.08.2015 - B 2 U 182/15 B
Wird zitiert von ...
- BSG, 10.08.2015 - B 2 U 182/15 B L 17 U 112/15 (Bayerisches LSG).